Stellungnahme der ÖPUK zur neuen UG-Novelle

20.01.2021

Auch die Österreichische Privatuniversitätenkonferenz (ÖPUK) nimmt Stellung zur geplanten UG-Novelle. Die ÖPUK begrüßt grundsätzlich den Entwurf des Bundesgesetzes, mit dem das Universitätsgesetz 2002 - UG, das Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz - HS-QSG und das Hochschulgesetz 2005 - HG geändert werden soll. Sie nimmt nur zu jenen Änderungen Stellung, die die Privatuniversitäten auf keinen Fall unmittelbar oder mittelbar in den für Privathochschulen und Privatuniversitäten geltenden Rechtsvorschriften sehen möchten.

  • ad § 52 UG) Eine fixe Festlegung von Semesterstart und Ende entspricht nicht der Einteilung vieler Privatuniversitäten, die sich an international üblichen Semesterzeiten orientieren.
  • ad § 51 Abs 2 Z. 33 und § 58 Abs 12 UG) Die neue Definition im UG „Kernfächer sind diejenigen Prüfungsfächer, die ein Studium wesentlich kennzeichnen …“ schafft keine endgültige Klarheit.
  • ad § 59a und § 59b UG) Mindeststudienleistung – 24 ECTS in den ersten 4 Semestern (ohne Anrechnung von Leistungen, die vorher erbracht wurden), inkl. Unterstützungspflichten der Uni geregelt im §59b. -> beim nicht Erfüllen umgehende Exmatrikulation (diese bringt zusätzlich eine 10-jährige Sperre für eine erneute Zulassung an der betroffenen Uni). Studierenden an einer Privatuniversität, die mehr oder weniger hohe Studiengebühren zahlen, nehmen ihr Studium in der Regel auch in Anspruch. Wiewohl auch einzelne Privatuniversitäten bereits heute Mindeststudienleistungen vorsehen, würde sich die Logik einer ähnlichen Regelung für Privatuniversitäten nicht erschließen.
  • ad § 61 UG) Die Zulassungsfristen werden in § 61 sehr konkret geregelt (getaktet mit festgelegtem Studienjahr, Nachfrist). Für Privathochschulen und Privatuniversitäten muss die Möglichkeit bestehen flexibel auf den Fortschritt der Einschreibezahlen reagieren zu können.

Die gesamte Stellungnahme finden sie hier.